Du, glückliches Österreich, digitalisiere!

Die digitale Gesamtstrategie für die Republik sieht 150 Maßnahmen vor – die Finanzierung ist offen.

Österreich hat nun seine "digital roadmap". "Es handelt sich um das erste Strategiepapier dieser Art für Österreich. Es soll jährlich aktualisiert werden, um auf die neuesten Entwicklungen einzugehen", sagt die für Digitalisierung verantwortliche Staatssekretärin Muna Duzdar. "Wir wollen Österreich sehr viel moderner machen und weiterhin menschlich halten", erklärt Wirtschaftsstaatssekretär Harald Mahrer. Zur Einordnung: Deutschland hat ein vergleichbares Papier schon seit drei Jahren.
Eingebunden sind alle Ressorts der Bundesregierung. Besonders große Ziele sind unter anderem der Ausbau der digitalen Infrastruktur, das Schließen der digitalen Kluft durch digitale Bildung und 5G (5. Mobilfunk-Generation). Außerdem sollen kleinere Firmen, die sich bisher nicht mit dem Digitalisierungsthema auseinandergesetzt haben, ins Boot geholt werden.

5G-Pilotland
Zu den Kosten machten die Politiker auf Nachfragen keine Angaben. Jedenfalls müsse der Staat investieren, so Mahrer und Duzdar unisono - auch um private Investments auszulösen. Gelder könnten im Digitalisierungsbereich künftig etwa auch aus dem Juncker-Fonds abgeholt werden. Alle Ressorts dürften mehr oder weniger große Teile ihres bisher zugeteilten Budgets locker machen. Auch Teile der Infrastrukturmilliarde dürften Verwendung finden, wie die Regierungspolitiker andeuteten.
Auf 5G bezogen könnte auch das bisherige Vorgehen über Bord geworfen werden, Lizenzen an die Betreiber zu versteigern. Diese könnten auch ohne Einnahmen vergeben werden - und das Gegengeschäft wäre, dass das ausgewählte Unternehmen garantiert, einen möglichst flächendeckenden hohen Zugang in das Netz der Zukunft zu bieten. Das sei aber noch zu überlegen.