Heftige Debatte um Forschungsprämie

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Die FPÖ sieht KMU bei der Forschungsprämie benachteiligt und fordert Neugestaltung. IV-Präsident Georg Kapsch widerspricht.

Die Aufwendungen für die Forschungsprämie sind zwischen 2009 und 2014 um rund 46 Prozent gestiegen und betragen nun 495,2 Mio. Euro. Rund drei Viertel davon gingen an Großbetriebe (über 251 Mitarbeiter), so ein Bericht von APAScience. Definiert man Großbetrieb nach dem Umsatz, gingen sogar 88 Prozent der Forschungsprämie an Großunternehmen (laut Finanzministerium: Umsatz über 9,68 Mio. Euro).
Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Finanzminister Hans Jörg Schelling hervor. „Hier wird bewusst Innovationskraft brach liegen gelassen“, kritisierte der anfragestellende FPÖ-Technologiesprecher Gerhard Deimek in einer Aussendung die seiner Meinung nach gegebene Benachteiligung der KMU.

Das Verhältnis zwischen KMU und Industrie
Anfang 2012 wurde der Deckel für die steuerliche Begünstigung von Auftragsforschung von 100.000 Euro auf eine Mio. Euro angehoben. Das sollte vor allem KMU ohne eigenes Forschungspersonal unterstützen. Zunächst kam diese Maßnahme auch überwiegend den KMU zugute, aber ab 2013 griffen zunehmend Großbetriebe auf dieses Instrument zu (Anteil der Großbetriebe 2013: 47,5 Prozent; 2014: 55,3 Prozent). Seit Beginn des Jahres 2013 benötigen Unternehmen ein Gutachten der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), wenn sie die Prämie für Aufwendungen für Forschung und Entwicklung (F&E) in Anspruch nehmen wollen.
Angesichts der Anfragebeantwortung ortet die FPÖ „erhebliche Ungleichgewichte“ und fordert eine Neugestaltung der Forschungsprämie mit „einer großzügigen Mindestquote für KMU“. Der Präsident der Industriellenvereinigung, Georg Kapsch, hat sich dagegen erst bei den Alpbacher Technologiegesprächen vergangene Woche gegen Änderungen ausgesprochen: „Da werden wir uns mit Händen und Füßen dagegen wehren.“ Der Anteil der ausländischen Forschung an den gesamten Aufwendungen für Forschung und Entwicklung stagniere seit Jahren, die Prämie sei eines der wenigen Instrumente, mit denen man internationale Unternehmen nach Österreich locken könnte.