Unabhängiges Magazin für Wirtschaft und Bildung

29. März 2024

Search form

Search form

Der größte Unsicherheitsfaktor ist das Internet

Der größte Unsicherheitsfaktor ist das Internet(C) wikipedia.org

Der deutsche Jahresrückblick hinsichtlich der Internet- und Digitalpolitik ist ambivalent.

2016 war aus Sicht von eco, dem deutschen Verband der Internetwirtschaft, ein digitalpolitisch durchwachsenes Jahr. Das ambivalente Gesamtbild ist gezeichnet von restriktiven Ansätzen im Bereich Cybersicherheit und zukunftsweisenden Vorstößen etwa im Bereich digitale Bildung und Arbeiten 4.0.
Der Verband diagnostiziert eine große Verunsicherung in Gesellschaft und Politik. „Die manifestiert sich leider allzu häufig in einer massiven Internet-Skepsis, der die Überzeugung zugrunde liegt, das Internet sei in gewisser Weise der größte Unsicherheitsfaktor unserer Zeit“, sagt Oliver Süme, eco-Vorstand.

Umstritten
Dies habe auch damit zu tun, dass netzpolitische Debatten aktuell stark von innenpolitischen Erwägungen bestimmt würden. Diese Verunsicherung würde in einer Tendenz zu immer drastischeren Regulierungs- und Überwachungsbestrebungen münden. „Ich plädiere hier für mehr Augenmaß und eine sorgfältige Chancen-Risiken Abwägung. Die Digitalisierung bietet enorme Chancen, die wesentlich auf den Grundprinzipien der Offenheit und Freiheit im Internet basieren. Absolute Kontrolle gibt es weder im noch außerhalb des Internets und sollte daher auch nicht zum Credo der Digitalpolitik werden.“

Das Gesetz zur Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung war 2016 ein vieldiskutiertes Thema. Viele rechtliche Fragen sind nach wie vor heftig umstritten und es laufen verschiedene Klagen gegen das Gesetz. Neben der Verletzung von Bürgerrechten greift das Instrument auch in die grundrechtlich garantierten Freiheiten der Unternehmen ein. Positive Ansätze sieht Süme in den in diesem Jahr vorgestellten zukunftsweisenden Konzepten im Bereich digitale Bildung und Arbeit sowie in der Abschaffung der WLAN-Störerhaftung.

Links

red/stem, Economy Ausgabe Webartikel, 31.01.2017