„Anlauf zum Rückschritt“

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Die ISPA kritisiert den Vorschlag der EU-Kommission zur Urheberrechtsrichtlinie.

Noch im vorigen Jahr bekannte sich die Europäische Kommission im Rahmen der Strategie zum Digitalen Binnenmarkt dazu, das Internet als Motor des Wirtschaftswachstums in Europa zu stärken. Der gerade vorgestellte Richtlinienentwurf stellt jedoch für die ISPA, den Verband der Internet Service Provider, einen „Anlauf zum Rückschritt“ dar, bei dem geradezu der Eindruck eines Generationenkonfliktes zwischen modernen, zukunftsorientierten und einigen wenigen konservativen Staaten in Europa – hier allen voran Frankreich – besteht.
„Anstatt an Reformen zu arbeiten, die einerseits dem Konsumverhalten der Nutzerinnen und Nutzer Rechnung tragen und andererseits innovative Online-Angebote stärken, lässt die Europäische Kommission mit Vorschlägen aufhorchen, die aus unserer Sicht letztendlich auf eine Schwächung der digitalen Wirtschaft Europas hinauslaufen“, sagt Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA.

Ärger
Die ISPA zeigt sich über drei der Vorschläge besonders verärgert: Die Europäische Kommission möchte Hosting-Provider dazu zwingen, dass diese die Uploads ihrer Nutzerinnen und Nutzer dahingehend überwachen, ob dadurch allfällige Urheberrechtsansprüche verletzt werden.
Rechteinhabern, allen voran Presseverlagen, soll eine neue Möglichkeit eingeräumt werden, die Verbreitung ihrer Nachrichtenartikel für 20 Jahre strikt zu kontrollieren und hierfür extra Geld von Online-Unternehmen zu verlangen. Das behindere die Meinungsfreiheit im Internet und untergrabe den seit dem Entstehen des Internets bestehenden Grundsatz der freien Verlinkung.
Die Kommission habe es versäumt, die vom EU-Parlament vorgeschlagene Vereinheitlichung der sogenannten „Panoramafreiheit“ in ihrem Vorschlag aufzunehmen, was bedeutet, dass das Posten von Fotos von öffentlichen Gebäuden weiterhin ein Problemfall bleibt.
Aus Sicht der ISPA bieten die Vorschläge der EU Kommission keineswegs zukunftsweisende Ansätze. Vielmehr stellen sie den verzweifelten Versuch dar, bestehende traditionelle Geschäftsmodelle auf Kosten der Verbraucher, der Internetwirtschaft und letztlich auch der Wettbewerbschancen Europas im digitalen Bereich zu schützen. Es liege nun am EU-Parlament, den Vorschlag der Kommission „internetfit“ zu machen.