„EU-Kommission muss richtig Geld in die Hand nehmen“
© BMVITVerkehrsminister Leichtfried fordert mehr EU-Förderung für E-Tankstellen. Auch der Ausbau von Heimladestationen müsse forciert werden.
Verkehrsminister Jörg Leichtfried gehen die EU-Förderpläne für E-Mobilität nicht weit genug. „Die Kommission hat die Zeichen der Zeit erkannt“, so der Minister, aber: „Die EU darf jetzt keine halben Sachen machen. E-Mobilität muss alltagstauglich, zuverlässig und leistbar sein, dann steigen die Leute um. Darum brauchen wir einen Vollausbau von E-Tankstellen in ganz Europa, nicht nur entlang der großen Verkehrsachsen. Dafür muss die EU-Kommission richtig Geld in die Hand nehmen.“
Europaweites Konzept für E-Heimladestationen
Zudem müsse die Kommission sicherstellen, dass europaweit der Weg für E-Heimladestationen freigemacht wird. Zuletzt hat die EU-Kommission überlegt, Anschlussmöglichkeiten für Ladepunkte bei Neubauten oder umfassenden Sanierungen vorzuschreiben. Die vorgeschlagene Finanzierung über die Investitionsbank hält Leichtfried für untauglich: „Ein Kredit ist schwierig zu bekommen. Es braucht dafür zum Beispiel einen gewichtigen Eigenmittelanteil. Und letztlich muss das Geld auch wieder zurückgezahlt werden.“ Als Finanzierungshebel schlägt Verkehrsminister Leichtfried deshalb Förderungen im Rahmen der Einrichtung für Infrastrukturausbau, der Connecting Europe Facility CEF, vor. Die CEF fördert etwa den EU-weiten Ausbau von Straße, Schiene, Stromnetz und Breitbandinternet.
