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Ein schlech­ter Scherz

Die vor­erst heim­li­che Kür­zung der For­schungs­aus­ga­ben löst Unver­ständ­nis und mas­sive Pro­teste in der For­schungs­com­mu­nity aus.

eco­nomy liegt die aktu­elle bud­ge­täre Ent­wick­lung des For­schungs­pfa­des der Regie­rung vor. Der Ent­wurf der zustän­di­gen Sek­tion im Finanz­mi­nis­te­rium vom Juli sah für die Jahre 2009 bis 2013 ein For­schungs­bud­get von 2,31 Mrd. Euro vor. Im Ent­wurf für das Regie­rungs­über­ein­kom­men von den Minis­tern Doris Bures (SPÖ), Clau­dia Schmied (SPÖ), Johan­nes Hahn (ÖVP) und von ÖVP-Klub­chef Karl­heinz Kopf vom 11. Novem­ber 2008 war dann eine Summe von 3,58 Mrd. Euro vorgesehen.
Auf Druck von Ex-Finanz­mi­nis­ter Wil­helm Mol­te­rer (ÖVP) und mit dem Sank­tus von Josef Pröll (ÖVP) und Wer­ner Fay­mann (SPÖ) wurde diese Summe nun auf aktu­ell 350 Mio. Euro redu­ziert. Begrün­dung : For­schungs­aus­ga­ben und ‑quote wer­den am Brut­to­in­lands­pro­dukt (BIP) gemes­sen. In der Krise sinkt die Wirt­schafts­leis­tung und damit auch das BIP.
Somit genü­gen redu­zierte For­schungs­mit­tel, um die ange­peilte Quote von drei Pro­zent des BIP zu errei­chen. Wei­ters darf die Ein­hal­tung des Bud­get­de­fi­zits nicht gefähr­det wer­den. Im Finanz­mi­nis­te­rium hat man Angst, dass die SPÖ zuviel Geld aus­gibt. All dies berich­ten eco­nomy gegen­über meh­rere Ver­hand­lungs­teil­neh­mer, die unge­nannt blei­ben möchten.

Hef­tige Reaktionen
Han­nes Androsch hat als Ers­ter mit Brie­fen bis hin zu Bun­des­prä­si­dent Heinz Fischer pro­tes­tiert. Auch die wei­te­ren Reak­tio­nen fie­len hef­tig aus : „Ban­ken, wel­che die aktu­elle Krise zumin­dest mit­aus­ge­löst haben und trotz­dem wei­ter restrik­tiv mit Kre­dit­ver­ga­ben sind, wer­den mit enor-men Sum­men finan­ziert. Die Akteure, wel­che für die Zukunft des Stand­or­tes arbei­ten, denen wer­den die ohne­hin beschränk­ten Mit­tel nun um 90 Pro­zent gekürzt. For­schung dient der Inno­va­ti­ons­si­che­rung und damit direkt der Wirt­schafts­ent­wick­lung“, so die Mei­nung meh­re­rer pro­mi­nen­ter For­scher, die unge­nannt blei­ben wol­len, eco­nomy gegenüber.
Nach Inter­ven­tio­nen von Heinz Fischer bei Fay­mann und Pröll spre­chen diese nun von einem Irr­tum. Wis­sen­schafts­mi­nis­ter Johan­nes Hahn zu eco­nomy : “Wir haben auch auf­ge­schrien. Es ist noch nichts fix, wir ver­han­delen wei­ter.” In der Tat ist zu hof­fen, dass die­ser Irr­tum raschest rück­gän­gig gemacht wird und die Regie­rung ihre Wahl­ver­spre­chen zur Prio­ri­tät der For­schung für die Wett­be­werbs­fä­hig­keit des Stand­or­tes Öster­reich einhält.

Autor:
01.01.2009

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