Exper­ten der Öster­rei­chi­schen Indus­tri­el­len­ver­ei­ni­gung beleuch­ten Wirt­schafts­fak­tor Digi­ta­li­sie­rung. Netz­aus­bau, Bau­kos­ten, Regu­la­rien und Wett­be­werbs­fä­hig­keit als Fun­da­ment für sechs zen­trale Hand­lungs­fel­der. Ein Fokus gilt auch dem Thema Digi­tale Souveränität.

Die Indus­tri­el­len­ver­ei­ni­gung (IV) als Inter­es­sens­ver­tre­tung der Öster­rei­chi­schen Indus­trie hat gemein­sam mit Ver­tre­tern der Tele­kom­bran­che die aktu­elle Situa­tion und Rah­men­be­din­gun­gen im Kon­text mit dem Thema Digi­ta­li­sie­rung als beson­ders wich­ti­gen Fak­tor für den Wirt­schafts­stand­ort Öster­reich ana­ly­siert und davon aus­ge­hend meh­rere Hand­lungs­emp­feh­lun­gen an die (Wirtschafts)Politik abgeleitet.

11 Mil­li­ar­den Brut­to­wert­schöp­fung und 800 Mil­lio­nen Investitionseffekte

„2024 hat die hei­mi­sche Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­bran­che über 11 Mil­li­ar­den Euro an Brut­to­wert­schöp­fung gene­riert. Das ent­spricht fast drei Pro­zent an Öster­reichs gesam­ter Brut­to­wert­schöp­fung. Mit ihren rund 75.000 Beschäf­tig­ten löst die Bran­che knapp 800 Mil­lio­nen Euro an Inves­ti­ti­ons­ef­fek­ten aus“, unter­streicht Chris­tian Hel­men­stein als Chef­öko­nom der IV die volks­wirt­schaft­li­che Bedeu­tung der Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­bran­che. „Da liegt mehr Poten­zial drin­nen. Öster­reich muss jetzt auf die Über­hol­spur wech­seln, sonst ver­lie­ren wir im inter­na­tio­na­len Wett­be­werb wei­ter an Boden“, so Hel­men­stein weiter.

„Öster­reichs Unter­neh­men täti­gen mil­li­ar­den­schwere Inves­ti­tio­nen und auch die öffent­li­che Hand inves­tiert mas­siv in den Netz­aus­bau, den­noch bleibt der Netz­aus­bau von hohen Bau­kos­ten, lang­wie­ri­gen Geneh­mi­gun­gen, recht­li­chen Unsi­cher­hei­ten und man­geln­der Koor­di­na­tion geprägt“, ergänzt Peter Koren, Vize-Gene­ral­se­kre­tär der Indus­tri­el­len­ver­ei­ni­gung (IV). Damit Öster­reich seine Breit­band­ziele bis 2030 erreicht und im inter­na­tio­na­len Wett­be­werb nicht wei­ter zurück­fällt, „müs­sen wir struk­tu­relle Brems­klötze lösen“, sagt Koren.

Sechs zen­trale Handlungsfelder

Im Kon­text mit die­sen Rah­men­be­din­gun­gen hat die Indus­tri­el­len­ver­ei­ni­gung nun gemein­sam mit der IKT-Bran­che sechs zen­trale Hand­lungs­fel­der defi­niert. Diese beinhal­ten eine grund­le­gende Eva­lu­ie­rung der Breit­band­för­de­rung, mehr Rechts­si­cher­heit und kon­sis­tente Kon­su­men­ten­schutz­re­geln, eine deut­li­che Ent­bü­ro­kra­ti­sie­rung und Ver­fah­rens­be­schleu­ni­gung, die rasche gesetz­li­che Umset­zung eines Tief­bau­at­las, eine moderne, stand­ort­stär­kende Fre­quenz­po­li­tik sowie ver­läss­li­che Regeln für Rechts­schutz und Inhouse-Verkabelung. 

Diese Maß­nah­men sol­len einen inves­ti­ti­ons­freund­li­chen, effi­zi­en­ten und rechts­si­che­ren Rah­men schaf­fen, der den flä­chen­de­cken­den Aus­bau schnel­ler, giga­bit­fä­hi­ger Netze ermög­licht. Für die Tele­kom-Bran­che selbst sind die The­men Tief­bau­at­las sowie Fre­quenz­ver­ga­ben und Lizenz­ver­län­ge­run­gen beson­ders zen­trale Punkte. 

Ver­pflich­te­ter digi­ta­ler Tief­bau­at­las und Unter­stüt­zung der Nach­frage für Breitbanddienste

„Ein ver­pflich­ten­der digi­ta­ler Tief­bau­at­las schafft echte Plan­bar­keit, ver­hin­dert Dop­pel­glei­sig­kei­ten und spart enorme Kos­ten. Ebenso müs­sen wir bei Fre­quen­zen von der EU-Option der Ver­län­ge­rung Gebrauch machen – das bringt Sta­bi­li­tät und stärkt die Inves­ti­ti­ons­kraft der Betrei­ber“, erläu­tert Tho­mas Arnol­der, Deputy CEO der A1 Group. Auch zu den The­men Eva­lu­ie­rung der Breit­band­för­de­rung sowie Rechts­schutz und Inhouse-Ver­ka­be­lung gibt es Stel­lung­nah­men aus der Branche. 

„Es wur­den jah­re­lang tau­sende Kilo­me­ter Glas­fa­ser­ka­bel ver­legt, aber nur ein Fünf­tel davon führt auch in die Haus­halte. Die öffent­li­chen För­der­gel­der sind also nicht bei den adres­sier­ten Men­schen in Öster­reich ange­kom­men“, sagt Tho­mas Kicker, CEO von Magenta Tele­kom. „Nach­dem Mil­li­ar­den öffent­li­cher Gel­der in den Glas­fa­ser-Bau geflos­sen sind, würde nun die För­de­rung der Nach­frage Sinn machen“, so Kicker. Der Magenta-Boss spricht sich zudem für eine Absi­che­rung der Lei­tungs­rechte aus, damit „Infra­struk­tur­be­trei­ber durch War­tungs- und Opti­mie­rungs­ar­bei­ten die beste Kon­nek­ti­vi­tät in Mehr­par­tei­en­häu­sern gewähr­leis­ten können“.

Digi­ta­li­sie­rungs­schub zur lang­fris­ti­gen Absi­che­rung des Stand­or­tes Österreich 

Eine geson­derte Wer­tig­keit kommt den gel­ten­den gesetz­li­chen Regu­la­rien zu und auch hierzu äußern sich die Bran­chen-Exper­ten. „Rück­wir­kende Kla­gen gegen durch die von der Regu­lie­rungs­be­hörde über­prüf­ten Tarife oder Bestand­teile sowie unklare Rechts­la­gen gefähr­den die Inves­ti­ti­ons­ba­sis eines gan­zen Sek­tors, sagt Rudolf Schrefl, CEO von Drei. „Wir brau­chen klare Ver­jäh­rungs­fris­ten, ver­trag­li­che Rechts­si­cher­heit und moderne, durch­gän­gig digi­ta­li­sierte Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren, die den Aus­bau nicht aus­brem­sen“, unter­streicht Schrefl die Not­wen­dig­keit ver­läss­li­cher Regeln.

Eine beson­dere Bedeu­tung im stand­ort­po­li­ti­schen Kon­text hat auch das Thema Digi­tale Sou­ve­rä­ni­tät. Anläss­lich des dazu von Deutsch­land und Frank­reich zuletzt initi­ier­ten Gip­fels in Ber­lin (eco­nomy berich­tete) und der dabei von allen EU-Mit­glieds­staa­ten unter­fer­tig­ten Dekla­ra­tion zur Digi­ta­len Sou­ve­rä­ni­tät Euro­pas hat die IV ebenso ihre Posi­tio­nen. „Digi­tale Sou­ve­rä­ni­tät ist eine zen­trale Vor­aus­set­zung für Sicher­heit, Resi­li­enz, Inno­va­ti­ons­kraft und Wett­be­werbs­fä­hig­keit Euro­pas, gerade in geo­po­li­tisch tur­bu­len­ten Zei­ten“, sagt Chris­toph Neu­mayer, Gene­ral­se­kre­tär der IV. 

„Bei Thema Digi­tale Sou­ve­rä­ni­tät sind Inves­ti­tio­nen in euro­päi­sche Kapa­zi­tä­ten entscheidend“

„Ziel ist nicht Abschot­tung, son­dern die Fähig­keit, selbst­be­stimmt zu han­deln, digi­tale Lösun­gen frei zu wäh­len und stra­te­gi­sche Inter­es­sen zu schüt­zen. Gleich­zei­tig sind Offen­heit und inter­na­tio­nale Koope­ra­tio­nen essen­zi­ell, etwa mit Part­nern aus den USA“, betont Neu­mayer. Von eco­nomy auch auf aktu­elle wirt­schafts­po­li­ti­sche Dis­kus­sio­nen zum Thema Abhän­gig­kei­ten von gro­ßen inter­na­tio­na­len Tech-Com­pa­nies ange­spro­chen, erläu­tert der IV-Gene­ral­se­kre­tär : „Europa ist in bestimm­ten Berei­chen abhän­gig von Anbie­tern außer­halb der EU. Ent­schei­dend sind daher Inves­ti­tio­nen in euro­päi­sche Kapa­zi­tä­ten, ins­be­son­dere bei kri­ti­schen Kom­po­nen­ten wie Halb­lei­tern, KI- und Quan­ten­chips sowie beim Aus­bau moder­ner Gigabit-Netze“. 

Und : „Initia­ti­ven wie AI Fac­to­ries und AI Giga­fac­to­ries bie­ten enor­mes Poten­zial, um KI-Infra­struk­tu­ren am Stand­ort zu stär­ken“, so Chris­toph Neu­mayer, Gene­ral­se­kre­tär der Öster­rei­chi­schen Indus­tri­el­len­ver­ei­ni­gung. Unterm Strich brau­che Öster­reich einen ent­schlos­se­nen Digi­ta­li­sie­rungs­schub, um Stand­ort­qua­li­tät, Inno­va­ti­ons­kraft und Wett­be­werbs­fä­hig­keit lang­fris­tig abzu­si­chern. „Die digi­tale Infra­struk­tur ist eine zen­trale Basis für Wert­schöp­fung, Pro­duk­ti­vi­tät und tech­no­lo­gi­sche Ent­wick­lung im gan­zen Land.“ (red/​czaak)