Die Angst vor Karl Roves Wahl­kampf­me­tho­den sitzt bei den Demo­kra­ten zu Recht tief : Der Polit­stra­tege holte zwei Wahl­siege für George W. Bush. Auch beim Kon­gress­wahl­kampf ist Rove nun wie­der in sei­nem Element.

Erst vor einem Jahr“, schreibt Tim Dick­in­son im Maga­zin Rol­ling Stone, „war die Repu­bli­ka­ni­sche Par­tei für tot erklärt wor­den.“ Ohne nen­nens­werte Füh­rungs­fi­gu­ren und von zwei ver­hee­ren­den Wah­len gezeich­net – die Kon­gress­wah­len 2006 und Oba­mas Kür zum Prä­si­den­ten zwei Jahre spä­ter – schien die Grand Old Party (GOP) ideen­leer und aus­ge­laugt. Dass im Som­mer des dar­auf­fol­gen­den Jah­res die Medien rund um die Uhr von einer neuen repu­bli­ka­ni­schen Pro­test­be­we­gung berich­ten soll­ten, schien da noch unvor­stell­bar. Mobi­li­sie­rung war nicht der Begriff, den man nach der Nie­der­lage John McCains mit den Kon­ser­va­ti­ven in Zusam­men­hang brachte. 

Roves Schmutz­kü­bel
Heute zit­tern die Demo­kra­ten vor der Tea­party-Bewe­gung, deren Leute zu Zehn­tau­sen­den auf die Straße gehen, Ame­rika zurück­for­dern und vor wenig zurück­schre­cken : Obama als neuen Hit­ler zu beschimp­fen gehört jeden­falls nicht dazu. Inzwi­schen gilt als nahezu sicher, dass bei den Kon­gress­wah­len im Novem­ber kein Stein auf dem ande­ren blei­ben wird. „Die beun­ru­hi­gendste Geschichte der heu­ri­gen Wah­len ver­birgt sich hin­ter einer selt­sa­men Kom­bi­na­tion aus Zah­len und Buch­sta­ben“ steht im New York Times-Edi­to­rial vom 18. Sep­tem­ber. Gemeint ist 501(c)(4), eine Rechts­form für gemein­nüt­zige Orga­ni­sa­tio­nen, denen Unter­neh­men, ohne Dekla­rie­rung wohl­ge­merkt, Geld für den Wahl­kampf zukom­men las­sen kön­nen. Ein­zige Bedin­gung des Gesetz­ge­bers : Die Orga­ni­sa­tio­nen, die zumin­dest in der Theo­rie dem sozia­len Wohl die­nen soll­ten, dür­fen bei ihren Wahl­emp­feh­lungs­kam­pa­gnen Kan­di­da­ten nicht beim Namen nen­nen. Hin­ter man­chen Grup­pen ste­hen bekannte Gesich­ter – wie etwa Karl Rove hin­ter Ame­ri­can Cross­roads. George W. Bushs Schmutz­kü­bel­cam­pai­gner unter­hält laut New York Times bereits Kam­pa­gnen gegen Demo­kra­ten in Kali­for­nien, Penn­syl­va­nia und Nevada.
Die Angst vor Rove sitzt bei den Demo­kra­ten tief. Seine Wahl­kampf­tak­tik, ohne Rück­sicht auf Ver­luste auf die Schwä­chen des poli­ti­schen Geg­ners ein­zu­dre­schen, brachte Bush immer­hin zwei Wahl­siege ein. In Erin­ne­rung ist etwa der Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf 2004, als sich Bush auf John Ker­rys Mei­nungs­än­de­rung zur Irak­krieg­fi­nan­zie­rung ein­schoss. Erst 2006, als die Repu­bli­ka­ner Senat und Reprä­sen­tan­ten­haus an die Demo­kra­ten ver­lo­ren, musste Rove eine Nie­der­lage einstecken.

Der 70-Mil­lio­nen-Dol­lar-Bericht
Acht Jahre zuvor begann alles damit, dass Bill Clin­ton erklärte : „Ich hatte keine sexu­elle Bezie­hung mit die­ser Frau, Fräu­lein Lewin­sky.“ Der Prä­si­dent ver­tei­digte sich gerade gegen die Anschul­di­gung, eine frü­here Mit­ar­bei­te­rin, Paula Jones, sexu­ell beläs­tigt zu haben. Der mit der Unter­su­chung Clin­tons beauf­tragte Jurist Ken­neth Starr trug schließ­lich einen 70-Mio.-Dollar teu­ren Bericht zusam­men, auf des­sen Basis ein Amts­ent­he­bungs­ver­fah­ren gegen den Prä­si­den­ten ein­ge­lei­tet wurde.
Den ent­schei­den­den Hin­weis hatte Starr von Linda Tripp erhal­ten, einer Ver­trau­ten Lewin­skys, die Tele­fo­nate auf­zeich­nete. Dass Teile aus dem mit – wie Kri­ti­ker mei­nen – unnö­ti­gen sexu­el­len Details gefüll­ten Bericht an die Presse gelang­ten, gilt gewis­ser­ma­ßen als Beweis des poli­ti­schen Kal­küls hin­ter dem Ver­fah­ren. Der Schuss ging letzt­lich nach hin­ten los : Weder ver­lor Clin­ton sein Amt, noch konn­ten die Repu­bli­ka­ner die Stim­mung im Herbst 1998 im Vor­feld des Amts­ver­ge­hens für einen Erfolg bei den Kon­gress­wah­len nut­zen. Repräsentanten­haussprecher Newt Ging­rich, der das Amts­ent­he­bungs­ver­fah­ren vor­an­ge­trie­ben hatte, musste kurz danach sei­nen Hut neh­men. Ihm war nicht zuletzt sein eige­nes, mit­un­ter aus­schwei­fen­des Pri­vat­le­ben in die Quere gekom­men. Als Clin­ton im Jän­ner 2001 an Bush über­gab, bestä­tig­ten ihn Umfra­gen als einen der belieb­tes­ten Prä­si­den­ten nach dem Zwei­ten Weltkrieg.
Lösun­gen für die Pro­bleme der Ame­ri­ka­ner, vor allem die Arbeits­lo­sig­keit, haben Tea­party-Anhän­ger und Repu­bli­ka­ner nicht parat. Doch es gelingt ihnen, die Bevöl­ke­rung auf­zu­wie­geln und der Regie­rung die Schuld zu geben. Und sie set­zen auf Alt­be­währ­tes : aus Prin­zip alles abzu­leh­nen, was von demo­kra­ti­scher Seite vor­ge­schla­gen wird. 

Ange­droh­ter „Change“
Vom lau­ten Gebrüll und von der Andro­hung, bei den kom­men­den Wah­len erneut einen „Change“, eine Ver­än­de­rung her­bei­zu­füh­ren, wir­ken die Demo­kra­ten höchst beein­druckt. Wahr­schein­lich zu Recht. Denn dass das Sti­mu­lus­pa­ket allein im ers­ten Jahr zwei Mil­lio­nen Jobs geschaf­fen haben soll und dass Obama die erste Ver­sion einer all­ge­mei­nen Kran­ken­ver­si­che­rung durch­ge­setzt hat, inter­es­siert der­zeit niemanden.