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© Pexels.com/Michael Burrows

Reform ent­las­tet Gering­ver­die­nende ohne Mehr­kos­ten für Budget

In Deutsch­land könn­ten die unte­ren 40 Pro­zent der Ein­kom­men ent­las­tet wer­den, wenn aus Mini­jobs eine sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tige Beschäf­ti­gung wer­den und par­al­lel das Ehe­gat­ten­split­ting refor­miert wird, so eine aktu­elle ifo-Stu­die im Auf­trag der Ber­tels­mann Stiftung. 

Eine Umwand­lung von Mini­jobs in sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tige Beschäf­ti­gung ließe sich durch lang­sam stei­gende Sozi­al­ab­ga­ben auf­kom­mens­neu­tral errei­chen. Sozi­al­ab­ga­ben wären dann ab dem ers­ten Euro fäl­lig, aller­dings mit einem anfangs sehr gerin­gen Bei­trags­satz. In der Reform­va­ri­ante wür­den 124.000 Per­so­nen mehr eine Stelle auf­neh­men, so Berech­nun­gen des deut­schen ifo-Insti­tuts im Auf­trag der Ber­tels­mann-Stif­tung (Anm. gesamte Stu­die siehe Link).

Bei einer kom­bi­nier­ten Reform von Real­split­ting mit Mini­job-Reform bei regu­lä­ren Bei­trags­sät­zen wären zudem auch Steu­er­sen­kun­gen mög­lich. Ins­ge­samt wür­den die gear­bei­te­ten Stun­den um 141.000 Voll­zeit­stel­len anstei­gen und ein Plus von 59.000 Beschäf­tig­ten brin­gen, so die Stu­dien. „Beide Reform­ele­mente erhö­hen die Anreize zur ver­stärk­ten Arbeits­auf­nahme von Zweit­ver­die­nern – typi­scher­weise immer noch Frauen – und damit die Effi­zi­enz des Steu­er­sys­tems“, erklärt ifo-For­scher Maxi­mi­lian Blömer.

Nach­tei­lige Kom­bi­na­tion aus abga­be­freien 450-Euro-Minijobs
Andreas Peichl, Lei­ter des ifo Zen­trums für Makro­öko­no­mik und Befra­gun­gen ergänzt: „Eine kom­bi­nierte Reform von Mini­jobs und Ehe­gat­ten­split­ting würde auch die Geschlech­ter­un­gleich­heit auf dem Arbeits­markt ver­rin­gern, indem sie Fehl­an­reize für die Erwerbs­tä­tig­keit von Frauen abbaut.“ Grund hier­für sei eine nach­tei­lige Kom­bi­na­tion aus steuer- und abga­be­freien 450-Euro-Mini­jobs und dem Ehe­gat­ten­split­ting. Bereits ab einem Ver­dienst von 451 Euro im Monat greife der gemein­same Steu­er­satz. Daher sei es nach­tei­lig für den Zweit­ver­die­ner, ein höhe­res Ein­kom­men zu erzie­len. Und das seien meis­tens Frauen.

Die Berech­nun­gen ergän­zen den brei­ter ange­leg­ten Reform­vor­schlag zur Steu­er­po­li­tik, den das ifo-Insti­tut zuletzt ver­öf­fent­lich hat. Dem­nach würde eine umfas­sen­dere Reform des Steuer- und Sozi­al­sys­tems zu einem noch höhe­ren Zuwachs bis zu 400.000 Voll­zeit­stel­len füh­ren. Gleich­zei­tig würde die Reform höhere Ein­kom­mens­grup­pen nur mäßig belas­ten. „Ins­ge­samt ent­stün­den keine zusätz­li­chen Kos­ten für den Staats­haus­halt“, unter­strei­chen die ifo-Experten. 

Autor: red/czaak
14.10.2021

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