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26. Juni 2017

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Ein Patent, das europaweit schützt

Ein Patent, das europaweit schützt© piqs.de/myfotoart

Österreich ist mit 2.040 europäische Patentanmeldungen im europäischen Patent-Ranking auf Platz 9 vorgerückt.

Österreich hat sich laut dem Europäischen Patentamt um einen Rang verbessert und belegt bei der Zahl der europäischen Patentanmeldungen europaweit den neunten Platz. Insgesamt brachten österreichische Unternehmen und Forscher im Vorjahr 2.040 Patente beim Europäischen Patentamt ein und damit um 2,6 Prozent mehr als 2015. Bei den Patentanmeldungen pro Kopf liegt Österreich auf dem siebenten Rang.
Die stärkste Dynamik verzeichnete die Steiermark mit einem Plus von 25,5 Prozent. Insgesamt führen das österreichweite Ranking Wien, Oberösterreich und die Steiermark an. Aktivster Patentanmelder ist der Wiener Kunststoffhersteller Borealis. Die nächste Stufe in der Harmonisierung der europäischen Patente ist das europaweite Einheitspatent. „Österreich war als Erster beim Einheitspatent mit an Bord und ich möchte auch, dass wir die Ersten sind, die es einsetzen“, erklärt Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Harmonisierung
Bisher musste man sein Patent in jedem EU-Land einzeln validieren und verwalten. In Zukunft braucht man nur mehr das Einheitspatent. Das spart vor allem die sonst sehr aufwendigen Übersetzungen in die Landessprachen. Und statt einer Gebühr pro Land wird nur eine einzige für alle verrechnet. Wird das Patent erteilt, dann gilt es in allen teilnehmenden Ländern. Wird es erfolgreich angefochten, dann verliert es auch in allen Ländern seine Wirkung.
Großbritannien hat trotz Brexit angekündigt beim Einheitspatent dabei zu sein. Deutschland beabsichtigt ebenfalls noch heuer zu unterzeichnen. Mit grünem Licht aus Berlin und London kann man also noch 2017 mit dem Startschuss rechnen.

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red/cc, Economy Ausgabe Webartikel, 24.03.2017